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30. November 2008 7 30 /11 /November /2008 22:54

In Deutschland regierten insgesamt 3 große Koalitionen:

- die erste in der Weimarer Republik

- die zweite von Herbst 1966 bis Herbst 1969

- die dritte seit 2005.


Weil es hier ja um "68 und Co" geht, nehme ich die "Nr.2" vor:


Ein Jahrestag ist der 01.12.1966 - denn an diesem Tag nahm die erste bundesrepublikanische Große Koalition unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger (CDU) und Vizekanzler Willy Brandt (SPD) ihre Arbeit auf.


Die Vorgeschichte:

1963 hatte Ludwig erhard den bis dahin seit Gründung der Bundesrepublik regierenden Kanzler Konrad Adenauer abgelöst. 1965 konnte er mit einem Stimmenanteil von über 47% einen gigantischen Wahlsieg verbuchen, was zur Fortführung der Koaltion mit der FDP führte. Erhard hoffte so, die soziale Marktwirtschaft in eine zweite Phase zu führen.


Allerdings zeigten sich Mitte der 60er Jahre bereits erste Wirtschaftsbeben, so zum beispiel in Nordrhein-Westfalen, wo sich vor allem im Ruhrgebiet eine Strukturveränderung bemerkbar machte. Das Ergebnis: Die Landtagswahlen in NRW 1966 gewann die SPD - abgewählt wurde sie dort erst 39 Jahre später, nämlich im Jahr 2005.


Im Herbst 1966 kündigte sich eine Rezession an - auf die Ludwig Erhard nur mit althergebrachten Wirtschaftspolitik reagierte. Die FDP verließ das Regierunsbündnis aufgrund haushaltspolitischer Differenzen am 27.10.1966 - es entfachte sich ein Streit über die Deckung des  Bundeshaushalts, in dem eine Lücke von 4 Mrd. DM klaffte, überdies betrug de Preissteigerungsrate 4,5%. Die CDU wollte eine Steuerhöhung zur Haushaltssanierung durchsetzen.


In der Situation erwog die SPD - Herbert Wehner erwies sich dabei als treibende Kraft - den Versuch einer Koalition mit der CDU. Nachdem Ludwig Erhard am 30.11.1966 zurück getreten war, kam es am 01.12.1966 zum Bündnis Kiesinger/Brandt (mehr).


Zum Kabinett gehörten außer Willy Brandt und Kurt Georg Kiesinger noch Horst Ehmke, F.J. Strauß, Gustav Heinemann, Karl Schiller, Gerhard Stoltenberg, Herbert Wehner und Georg Leber.


Erwähnenswert auch damals die Diskussionen, die Schlagwörter dürften uns bekannt vorkommen: Elefantenhochzeit,  Vernunft, Krise muss bewältigt werden,  Bündnis auf Zeit, die extremen Ränder werden gestärkt....


Die wichtigsten Aufgaben der GK damals:


- Sanierung des maroden Haushalts;

- Eindämmung der Staatsschulden - und der ersten Rezession seit 1945;

 (Beides gelang der GK dank des "Plisch-und-Plum"-Gespanns von Strauß und Schiller).


- Die Eingriffsrechte der Alliierten in die Souveränität durch Erlass der Notstandsgesetze - wozu im Bundestag eine zwei-Drittel-Mehrheit nötig war, Dieses Gesetzesvorhaben führt zu gewaltigen Protesten der APO 1968. Allerdings war die APO kein rein deutsches Phänomen, etwa als Reaktion auf die Große Koalition, vielmehr gab es schon in anderen Staaten vergleichbare oppositionelle Bewegungen, z.B. in Frankreich, USA, Skandinavien, Italien, Japan, aber auch in Osteuropa (CSSR!).


- Mehrheitswahlrecht wie in den USA und in GB einführen, damit stets eine Partei die absolute Mehrheit erhalte und nicht auf Koaltionen angewiesen sei. Das Vorhaben aber scheiterte an der SPD - und daran, das sich die CDU/CSU mit der FDP überwarf, um deren politisches Überleben dabei ging.


Das Vernunftbündnis hielt bis zur nächsten Wahl im Herbst 1969 - die CDU/CSU verfehlte die angestrebte absolute Mehrheit, es kam zur ersten sozial-liberalen Koalition, zunächst geführt von  Brandt und Scheel, später von Schmidt und Genscher. Diese währte bekanntermaßen bis zur "Wende" 1982.


Geblieben sind  das Stabilitätsgesetz sowie die Notstandsgesetze - und der "Mythos 68", der sich mehr durch Veränderungen im Lebensstil und eine Liberalisierung auszeichnet, denn ducrh politische Projekte.


Aber - wie hieß es damals: Das Politische ist privat, das Private ist politisch...


M.Kupfer


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  • Ich bin als Rechtsanwalt tätig, habe Familie und stehe mitten im Leben, wie man so sagt. das bringt manch Chaos mit sich... aber zum Glück auch Zeit für diese Themen: Gesellschaft, Politik, Independent- und Rock,Geschichte, Kultur, Sport, "grüne"
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